Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 18.12.2007 - 4a O 372/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen aus einem Patent (hier: Vorrichtung an einem chirurgischen Instrument); Unzulässigkeit einer Gebrauchmachung von einem geschützten Patent; Anforderungen an die schlüssige Darlegung einer ...
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Schneidwerkzeuge für endoskopische Geräte III
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.06.2006 - X ZB 27/05
Demonstrationsschrank
Auszug aus LG Düsseldorf, 18.12.2007 - 4a O 372/06
Dabei sind an den erfinderischen Schritt im Sinne von § 1 GebrMG keine geringeren Anforderungen zu stellen als an die für den Patentschutz erforderliche "erfinderische Tätigkeit" (BGH GRUR 2006, 842 - Demonstrationsschrank).